Parteitag 2023

Der Unterbezirksvorstand hat den Jahresparteitag 2023 einberufen für:

Freitag, 12. Mai 2023
Beginn: 17:30 Uhr

und

Samstag, 13. Mai 2023
Beginn: 10:00 Uhr

Akkreditierung Freitag: ab 16:30 Uhr
SAALBAU Volkshaus Sossenheim
Siegener Straße 22
65936  Frankfurt am Main

Gemäß § 8 Abs. 2 der Satzung der SPD Frankfurt setzt sich der Jahresparteitag 2022 aus 304 Delegierten zusammen, die von den Ortsvereinen auf die Dauer von einem Jahr gewählt wurden. Termin und vorläufige Tagesordnung wurden gemäß § 10 Abs. 2 der Satzung der SPD Frankfurt am 27. Februar 2023 auf der Internetseite der SPD Frankfurt veröffentlicht.

Gemäß § 9 Abs. 3 der Satzung der SPD Frankfurt hat der Unterbezirksvorstand nachfolgende verpflichtende Termine (Fristen) für die Einreichung von Anträgen und Personalvorschlägen festgelegt:

31. März 2023, 12:00 Uhr
Einreichungsfrist für satzungsändernde Anträge
Anträge sind ausschließlich an parteitag@spd-frankfurt.de im word-Format einzureichen.

21. April 2023, 12:00 Uhr
Einreichungsfrist für Sachanträge
Anträge sind ausschließlich an parteitag@spd-frankfurt.de im word-Format einzureichen.

5. Mai 2023, 12:00 Uhr
Einreichungsfrist für Personalvorschläge, Wahlen gem. vorläufiger Tagesordnung

Der Versand der Einladungen an die Delegierten erfolgt  unter Berücksichtigung der Vorgaben des § 9 Abs. 3 der Satzung der SPD Frankfurt. Die Antragsprüfungskommission tagt am 29. April 2023 um 10:00 Uhr. Die Mitglieder der Antragsprüfungskommission erhalten eine gesonderte Einladung.

Die Sitzungsunterlagen werden den Delegierten digital zur Verfügung gestellt und auf der Internetseite der SPD Frankfurt veröffentlicht. Delegierte und Mitglieder der Antragsprüfungskommission erhalten einen individuellen Zugang zum Parteitags-Portal Open-Slides.

• Der Jahresparteitag der SPD Unterbezirk Frankfurt am Main findet am 12. und 13. Mai 2023 statt. Sitzungsort ist Saalbau Volkshaus Sossenheim.
   
• Die Sitzungsunterlagen sind auf dieser Internetseite aufgeführt und können nach Ablauf der Veröffentlichungsfrist als pdf-Datei heruntergeladen werden.
   
• Delegierte, Vertreter:innen der Presse und Gäste können sich digital für den Parteitag akkreditieren. Ein entsprechender Link wird frühzeitig kommuniziert. Eine Akkreditierung ist erforderlich für die Teilnahme am Parteitag. Die Akkreditierung vor Ort findet von 16:00 bis 16:50 Uhr am 12. Mai 2023 statt.
   
• Die auf dieser Internetseite veröffentlichten Bewerbungsschreiben der Kandidat:innen dürfen nicht ohne Zustimmung der Kandidat:innen in analoger oder digitaler Form veröffentlich, verbreitet, entfremdet oder anderweitig verwendet werden.
   
• Der Parteitag findet unter Einhaltung eines Hygienekonzeptes statt. Die sich hieraus ergebenden Hygienevorschriften sind durch alle Teilnehmer:innen umfassend zu beachten. Verstöße gegen die Hygienevorschriften führen zu einem Ausschluss vom Parteitag.

1. Eröffnung und Begrüßung

2. Grussworte

3. Konstituierung des Parteitages
a. Beschlussfassung über die Tagesordnung
b. Beschlussfassung über die Geschäftsordnung
c. Wahl einer Mandatsprüfungskommission
d. Wahl einer Zählkommission

4. Berichte
a. Bericht des Parteivorsitzenden
b. Bericht des Schatzmeisters
c. Bericht der Revision
d. Bericht der Fraktion

5. Aussprache

6. Entlastung des Vorstandes

7. Wahlen: Wahl des Parteivorstandes gemäß Satzung
a. Wahl des Parteivorsitzenden / der Parteivorsitzenden
b. Wahl der stellvertretenden Parteivorsitzenden
c. Wahl des Schatzmeisters/der Schatzmeisterin
d. Wahl der Beisitzer*innen

8. Wahlen: Delegierte, Präsidium, APK & Schiedskommission
a. Wahl der Mitglieder des Präsidiums
b. Wahl der Delegierten für den Landesparteitag
c. Wahl der Delegierten für den Bezirksparteitag
d. Wahl der Mitglieder der Antragsprüfungskommission
e. Wahl der Mitglieder des Bezirksbeirates
f. Wahl der Delegierten für den Bundesparteitag
g. Vertreter:innen für den Landesparteirat
g. Wahl der Mitglieder der Schiedskommission

9. Antragsberatung
a. Satzungsändernde Anträge
b. Sachanträge

10. Nominierung Kandidat:in für die Wahl für den hauptamtlichen Magistrat

11. Verschiedenes

1. Für das Stimmrecht und die Beschlussfähigkeit ist die Satzung der SPD Unterbezirk Frankfurt am Main maßgebend.
2. Die Beschlüsse des Parteitages werden mit einfacher Stimmenmehrheit gefasst.
3. Die Redezeit für Diskussionsredner:innen beträgt 3 Minuten.
4. Wortmeldungen sind unter Angabe von Name und Vorname sowie mit Angabe des Tagesordnungspunktes zu dem die Wortmeldung eingereicht wird schriftlich mit der Wortmeldekarte oder elektronisch in OpenSlides einzugeben. Die Wortmeldungen werden geschlechterquotiert und quotiert nach analoger bzw. digitaler Einreichung aufgerufen.
5. Bei den Anträgen wird jeweils zuerst über das Votum der Antragsprüfungskommission abgestimmt.
6. Anträge, die während des Parteitages unter Einhaltung der Antragsfrist (Freitag, 20:30 Uhr) eingereicht werden, können nur behandelt werden, wenn der Anlass des Antrages nach Ablauf der Antragsfrist eingetreten ist und das Präsidium den Antrag formal zugelassen hat. Unterstützer:innenunterschriften sind während der Pandemie nicht erforderlich.
7. Änderungsanträge werden nur auf dem dafür vorgesehenen Vordruck respektive elektronisch in OpenSlides entgegengenommen.
8. Anträge zur Geschäftsordnung können mündlich gestellt und begründet werden. Die Redezeit in Geschäftsordnungsdebatten beträgt 3 Minuten und werden außerhalb der Reihenfolge der vorliegenden Wortmeldungen aufgerufen.
9. Persönliche Bemerkungen sind nur am Schluss der Debatte zu einem Tagesordnungspunkt zulässig.
10. Für die Durchführung der Wahlen gilt die Satzung der SPD Unterbezirk Frankfurt am Main und die Wahlordnung der SPD.

Der Schutz unserer Mitglieder und unserer Mitarbeiter*innen hat höchste Priorität. Die Durchführung des Parteitages erfolgt unter Einhaltung eines abgestimmten Hygienekonzeptes. 

• Ein medizinischer Mund-Nasen-Schutz ist während des gesamten Parteitages zu tragen. Dies gilt auch für den Bereich der Akkreditieren vor dem Sitzungsort. Das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen beim Bewegen im gesamten Sitzungsbereich ist verpflichtend vorgeschrieben. Auch am Sitzplatz muss die Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden, soweit ein Mindestabstand von 1,5m nicht eingehalten werden kann. Nur zum Trinken und Essen darf die Mund-Nasen-Bedeckung kurzfristig abgenommen werden.
• Bitte beachtet, dass die Akkreditierung ein sensibler Bereich ist. Zur Vermeidung langer Warteschlangen bitten wir die Öffnungszeiten umfassend auszuschöpfen und frühzeitig am Tagungsort anwesend zu erscheinen. Bitte haltet die entsprechenden Abstände ein und vermeidet Gruppenbildungen.
• Die Husten- und Niesetikette ist zu beachten (Husten und Niesen in die Armbeuge und dabei wegdrehen)
• Keine Berührungen, Umarmungen und kein Händeschütteln
• Das Berühren öffentlicher Flächen (z.B. Türklinken, Treppengeländer etc.) ist zu vermeiden
• Die gekennzeichneten Laufwege sind zu berücksichtigen und einzuhalten.
• Speisen und Getränke dürfen nicht geteilt werden und dürfen ausschließlich für den Eigenverzehr mitgebracht werden.
• Um ein vielfaches Abnehmen der Mund-Nasen-Abdeckung zu vermeiden gilt aktuell ein Rauchverbot am Tagungsort.
• Hinweis zum Verteilen von Tagungsunterlagen / Stimmzetteln:
  Getestete Helfer*innen sammeln die Wahlzettel in Eimern ein, sie tragen Handschuhe und Maske. Die Eimer werden an die Zählkommission im Tagungsbüro übergeben, wo diese von weiteren Helfer*innen (ebenfalls Handschuhe und Masken tragend) ausgezählt werden.
  
  Weitere Unterlagen dürfen nicht verteilt werden. Für Initiativanträge bitte die entsprechende Regelung in der Geschäftsordnung beachten.

Es liegen noch keine Personalvorschläge vor.

Die Antragsprüfungskommission tagt am 29. April 2023.

Der Jahresparteitag der SPD Frankfurt setzt sich in diesem Jahr aus insgesamt 304 Delegierten zusammen, die von den Ortsvereinen gewählt wurden. Die Berechnung der Anzahl der Delegierten der Ortsvereine erfolgt nach § 8 Abs. 1 u. 2 der Satzung der SPD Frankfurt.

Hieraus ergibt sich nachfolgender Delegiertenschlüssel:

Bahnhof - 5  Delegierte

Bergen-Enkheim - 10 Delegierte

Bockenheim I - 7 Delegierte

Bockenheim II - 6 Delegierte

Bockenheim III - 4 Delegierte

Bonames - 2 Delegierte

Bornheim - 17 Delegierte

Dornbusch - 11 Delegierte

Eckenheim/Preu. - 11 Delegierte

Fechenheim - 4 Delegierte

Frankfurter Berg - 4 Delegierte

Gallus - 12 Delegierte

Griesheim - 5 Delegierte

Harheim - 3 Delegierte

Hausen-Industriehof - 4 Delegierte

Heddernheim - 5 Delegierte

Höchst - 6 Delegierte

Innenstadt - 5 Delegierte

Kalbach-Riedberg - 6 Delegierte

Mitte-Nord - 25 Delegierte

Nied - 5 Delegierte

Nieder-Erlenbach - 2 Delegierte

Nieder-Eschbach - 3 Delegierte

Niederrad - 9 Delegierte

Nordend-Günthers. - 7 Delegierte

Nordend I - 15 Delegierte

Nordend II - 10 Delegierte

Nordweststadt-Nied. - 6 Delegierte

Nordweststadt-Süd - 3 Delegierte

Oberrad - 4 Delegierte

Ostend - 12 Delegierte

Praunheim-Westhausen - 6 Delegierte

Riederwald - 4 Delegierte

Rödelheim - 6 Delegierte

Sachsenhausen - 29 Delegierte

Schwanheim-Goldstein - 7 Delegierte

Seckbach - 5 Delegierte

Sindlingen - 4 Delegierte

Sossenheim - 4 Delegierte

Unterliederbach - 5 Delegierte

Westend - 14 Delegierte

Zeilsheim - 3 Delegierte

Es liegen noch keine Anträge vor.

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Es liegen noch keine Kandidaturen / Personalvorschläge vor.

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Es liegen noch keine Personalvorschläge vor.

Wahl der Mitglieder des Präsidiums:

Abgegebene Stimmen: 248

Ungültige Stimmen: 0

Gültige Stimmen: 248

Wahl der Mitglieder der Antragsprüfungskommission (25):

Wahl der Mitglieder des Bezirksbeirats:

Abgegebene Stimmen: 250

Ungültige Stimmen: 2

Gültige Stimmen: 248

Es liegen noch keine Kandidaturen / Personalvorschläge vor.

Es liegen noch keine Kandidaturen / Personalvorschläge vor.