Mitgliederversammlung 2022
Samstag, 5. Februar 2022, 10 Uhr
Beschlüsse
Die Mitgliederversammlung der SPD Frankfurt hat am 5. Februar 2022 ein umfassenden Strukturmodernisierungspaket mit großer Mehrheit beschlossen. Zudem hat die Mitgliederversammlung über eingereichte Änderungsanträge beraten und nachfolgende Voten abgegeben:
Änderungsantrag Ä-1: Annahme bei 127 Ja-Stimmen, 21 Nein-Stimmen, 32 Enthaltungen
Änderungsantrag Ä-2: Annahme bei 154 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 23 Enthaltungen
Änderungsantrag Ä-3: Ablehnung bei 66 Ja-Stimmen, 76 Nein-Stimmen, 38 Enthaltungen
Änderungsantrag Ä-4: Annahme bei 80 Ja-Stimmen, 49 Nein-Stimmen, 42 Enthaltungen
Änderungsantrag Ä-5: Antrag wurde vor der Abstimmung vom Antragsteller zurückgezogen.
Änderungsantrag Ä-6: Ablehnung bei 57 Ja-Stimmen, 91 Nein-Stimmen, 26 Enthaltungen
Änderungsantrag Ä-7: Ablehnung bei 39 Ja-Stimmen, 104 Nein-Stimmen, 26 Enthaltungen
Änderungsantrag Ä-8: Ablehnung bei 38 Ja-Stimmen, 91 Nein-Stimmen, 40 Enthaltungen
Änderungsantrag Ä-9: Ablehnung bei 61 Ja-Stimmen, 76 Nein-Stimmen, 22 Enthaltungen
Änderungsantrag Ä-10: Annahme bei 75 Ja-Stimmen, 63 Nein-Stimmen, 17 Enthaltungen
geänderte Beschlussvorlage: Annahme bei 119 Ja-Stimmen, 22 Nein-Stimmen, 13 Enthaltungen
Anträge
Die Mitgliederversammlung am 5. Februar 2022 findet digital statt.
Mitglieder der SPD Frankfurt erhalten eine Einladung per E-Mail oder auf dem Postweg.
Für die Teilnahme an der Mitgliederversammlung ist eine Anmeldung erforderlich.
Wir bitten um Beachtung der auf dieser Website aufgeführten Hinweise zur Versammlung.
Annahme der Tagesordnung mit 178 Ja Stimmen, 1 Nein-Stimme und 5 Enthaltungen
Tagesordnungspunkt 1: Eröffnung und Begrüßung
Tagesordnungspunkt 2: Konstituierung der Versammlung
a. Beschlussfassung über die Tagesordnung
b. Beschlussfassung über die Geschäftsordnung
c. Wahl einer Mandatsprüfungskommission
d. Wahl einer Zählkommission
Tagesordnungspunkt 3: SPD Frankfurt 2.0
Vorstellung, Beratung und Beschlussfassung der Beschlussvorlage des Unterbezirksvorstands zur Strukturmodernisierung
Tagesordnungspunkt 4: Verschiedenes
Annahme der Geschäftsordnung mit 173 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 9 Enthaltungen
- Für das Stimmrecht und die Beschlussfähigkeit ist die Satzung der SPD Unterbezirk Frankfurt am Main maßgebend.
- Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden mit einfacher Stimmenmehrheit gefasst.
- Die Redezeit für Diskussionsredner:innen beträgt 3 Minuten
- Wortmeldungen sind unter Angabe von Name und Vorname sowie mit Angabe des Tagesordnungspunktes beim Präsidium anzumelden. Die Wortmeldungen werden geschlechterquotiert aufgerufen.
- Anträge, die während der Mitgliederversammlung unter Einhaltung der Antragsfrist (11:00 Uhr) eingereicht werden, können nur behandelt werden, wenn
- der Anlass des Antrages nach Ablauf der Antragsfrist eingetreten ist
- das Präsidium den Antrag formal zugelassen hat. Unterstützer:innenunterschriften sind während der Pandemie nicht erforderlich. - Änderungsanträge werden nur elektronisch angenommen.
- Anträge zur Geschäftsordnung können mündlich gestellt und begründet werden. Die Redezeit in Geschäftsordnungsdebatten beträgt 3 Minuten und werden außerhalb der Reihenfolge der vorliegenden Wortmeldungen aufgerufen.
- Persönliche Bemerkungen sind nur am Schluss der Debatte zu einem Tagesordnungspunkt zulässig.
1 Khenissi, Rachid (Vorsitz)
2 Oruc, Sezer
Wahl der Mandatsprüfungskommission: 172 Ja-Stimmen, 4 Nein Stimmen und 9 Enthaltungen
Katharina Stier
Roger Podstatny
Wahl der Zählkommission: 171 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 7 Enthaltungen
| 1. Februar 2022: | Anmeldeschluss für Teilnahme an der Versammlung |
| 3. Februar 2022: | Einreichungsfrist für Sachanträge |
| 4. Februar 2022: | Info-Veranstaltung "Technischer Support" |
Info-Veranstaltung zur Technik und Konferenzsystemen:
Am Freitag, 4. Februar 2022 findet in der Zeit von 16 bis 19 Uhr eine durchgängige Online-Infoveranstaltung zur verwendeten Technik statt. Unser Support-Team steht Euch für alle Fragen rund um die technischen Anforderungen zur Verfügung. Ihr könnt Euch im aufgeführten Zeitraum jederzeit einloggen und Eure Fragen stellen. Die Zugangsdaten werden allen angemeldeten Mitgliedern per E-Mail zur Verfügung gestellt.
Am 5. Februar 2022 ist das Support-Team telefonisch von 9.30 bis 10.30 Uhr unter 069/299888-410 erreichbar.