Kultur in der Krise sichern – SPD begrüßt Aufstockung des Notfallfonds und fordert Mieterlass

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Die SPD-Fraktion im Römer sorgt sich angesichts der kompletten Schließung der Kultureinrichtungen um die berufliche Existenz vieler Kulturschaffenden und möchte mit gezielten Maßnahmen die kulturelle Vielfalt der Stadt sichern.

„Die kleinen privaten Kulturinstitutionen und freien Künstlerinnen und Künstler brauchen unsere Hilfe, da hier die Kurzarbeiterregelungen und andere Förderprogramme von Bund und Land oftmals nicht greifen. Die SPD hat dafür gesorgt, dass die Fördermittel für die freie Szene in Frankfurt in den vergangenen Jahren spürbar erhöht wurden. Es wäre schade, wenn wir wegen Corona nun die Früchte dieses Engagements nicht ernten können“, so Esther Gebhardt, Stadtverordnete der SPD und Mitglied im Kulturausschuss.

Gebhardt freut sich daher, dass es Kulturdezernentin Ina Hartwig gelungen ist, den Notfallfonds der Stadt für die Kulturschaffenden abermals um 300.000 Euro zu erhöhen: „Der Corona-Notfallfonds war der erste für Kulturschaffende in einer deutschen Großstadt und ist eine einmalige Erfolgsgeschichte in dieser schwierigen Zeit. Mir ist immer noch schleierhaft, warum unsere Koalitionspartner anfangs gegen dieses Hilfsprogramm waren. Die Tatsache, dass nun zum zweiten Mal die städtischen Mittel um 140.000 Euro durch die Crespo Foundation, die Stiftung Polytechnische Gesellschaft, die Ernst Max von Grunelius-Stiftung und die Aventis Foundation aufgestockt wurden, ist eine tolle Bestätigung für diese Initiative.“

Der Notfallfonds für betroffene einzelne Kulturschaffende muss nach Gebhardts Einschätzung um weitere Maßnahmen für Einrichtungen ergänzt werden, die sich in Notlagen befinden. Die Stadtverordnete erneuert daher die Forderung ihrer Fraktion an den Kämmerer und den Liegenschaftsdezernenten nach einem Miet- bzw. Pachterlass für diejenigen Einrichtungen, die Räume bei der Stadt oder städtischen Gesellschaften gemietet haben: „Die bisher gewährte Mietstundung war wichtig, schiebt die Pleite der meisten Kultureinrichtungen aber nur hinaus. Kaum eine Kultureinrichtung wird in der Lage sein, die aufgelaufenen Pacht- bzw. Mietzahlungen nachträglich zu begleichen. Langfristig entsteht dadurch auch ein finanzieller Schaden für die Stadt, denn für die meisten Räumlichkeiten werden sich wohl so schnell keine Nachmieterinnen und Nachmieter finden lassen. Ich kann nicht verstehen, warum dieser Vorschlag der SPD bei der CDU keine Mehrheit gefunden hat.“