Frankfurt hat hohe Rücklagen gebildet - SPD fordert deshalb Investitionen Schulen und bezahlbare Wohnungen

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„Wir müssen Frankfurts Zukunft jetzt machen!“, meint der Frankfurter SPD-Vorsitzende Kolja Müller in Anbetracht der hohen städtischen Rücklagen. Stadtkämmerer Bastian Bergerhoff hatte in der vergangenen Woche darüber informiert, dass diese aktuell bei 820 Millionen Euro lägen.

Die Zahl stößt bei der SPD auf eine positive Resonanz, weshalb Müller am Dienstag (21.05.2024) forderte, dass die Mittel in Frankfurts Zukunft investiert werden sollten. Er sagte: „Wir dürfen uns jetzt bei den Investitionen nicht im Klein-Klein verlieren, sondern müssen die großen Herausforderungen angehen. Insbesondere der Ankauf von Flächen für bezahlbare Wohnungen für niedrige und mittlere Einkommen wie auch die Sanierung von Schulen müssen jetzt mit diesem Geld finanziert werden. Wir müssen jetzt Frankfurts Zukunft machen!“

Insbesondere Normalverdiener stehen in Frankfurt vor dem Problem, für sich und ihre Familien eine bezahlbare Wohnung zu finden. Das Angebot ist stark begrenzt und so sind viele Haushalte durch teure Mieten übermäßig belastet. Die Wohnungsfrage sei gegenwärtig „die zentrale soziale Frage unserer Zeit“, so Müller. Ein gutes, sicheres und selbstbestimmtes Leben setze eine angemessene und bezahlbare Wohnungsversorgung voraus. Dazu komme der dringende Bedarf Schulen zu sanieren, sowie die soziale und kulturelle Infrastruktur nachhaltig zu sichern und auszubauen, heißt es aus der SPD.

Angesichts des starken Bevölkerungswachstums in Frankfurt im vergangenen Jahrzehnt werden dringend geeignete Grundstücke benötigt, um den Bedarf an Kitas, Schulen, Kultureinrichtungen und vor allem für die soziale Wohnungsversorgung zu sichern - also elementare Bestandteile der staatlichen Daseinsvorsorge. 

„Wir haben es lange versäumt, vorrausschauend Bodenbevorratung zu betreiben. Der Blick in den Rückspiegel bringt uns aber nicht weiter. Wir müssen jetzt etwas ändern, damit Generationen nach uns davon stark profitieren können. Frankfurt soll jetzt in Wohnungs- und Schulbau investieren“, forderte SPD-Chef Müller deshalb abschließend.