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<title>www.spd-frankfurt.de</title>
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<description>Aktuelle Meldungen der Website</description>
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<copyright>(c) 2012 www.spd-frankfurt.de</copyright>
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	<title>SPD tritt f&#252;r Demonstrationsfreiheit und gegen Gewalt ein</title>
	<link>http://www.spd-frankfurt.de/.net/rss/meldungen/-1/115337.html</link>
	<description><![CDATA[Mit einem klaren Bekenntnis zum Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit und einer ebenso klaren Absage an Gewalt hat Gernot Grumbach zu einem Antrag der CDU Stellung genommen. &#8222;Gewalt ist kein Mittel der Politik. Wir haben Vertrauen in das  Verantwortungsbewusstsein unserer B&#252;rgerinnen und B&#252;rger und betrachten es als unsere Aufgabe, das Recht auf Demonstrationsfreiheit zu sch&#252;tzen.&#8220;]]></description>
	<author>ub.frankfurt-main@spd.de (SPD-Hessen Webmaster)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Wed, 16 May 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>Frankfurter SPD begr&#252;&#223;t Gerichtsentscheidung f&#252;r Teilgenehmigung von Blockupy-Demonstrationen als Schritt in die richtige Richtung</title>
	<link>http://www.spd-frankfurt.de/.net/rss/meldungen/-1/115798.html</link>
	<description><![CDATA[Die Frankfurter SPD begr&#252;&#223;t die Entscheidung des Verwaltungsgerichts, das unterschiedslose Pauschalverbot ausnahmslos aller Blockupy-Veranstaltungen durch den Magistrat aufzuheben und die zentrale Demonstration am Samstag sowie die Rave-Demonstration am Mittwoch mit Auflagen zu gestatten als Schritt in die Richtung.

&#8222;Die Entscheidung des Gerichts enth&#228;lt aus unserer Sicht deutliche Kritik an der  undifferenzierten und pauschalen Vorgehensweise des Sicherheitsdezernenten. Wir h&#228;tten uns einen verantwortungsvolleren Umgang des Magistrats mit dem Grundrecht der Demonstrationsfreiheit gew&#252;nscht&#8220;, erkl&#228;rte der Frankfurter SPD-Vorsitzende Gernot Grumbach. &#8222;Jetzt erwarten wir von der Stadtregierung, dass sie alles tut, um die erfolgreiche Durchf&#252;hrung der genehmigten Demonstrationen zu erm&#246;glichen und eventuelle Konflikte durch vorausschauende Ma&#223;nahmen nach M&#246;glichkeit zu verhindern.&#8220;]]></description>
	<author>ub.frankfurt-main@spd.de (Andreas Heusinger von Waldegge)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Tue, 15 May 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>SPD Parteitag will diesen Fiskalpakt verhindern</title>
	<link>http://www.spd-frankfurt.de/.net/rss/meldungen/-1/115746.html</link>
	<description><![CDATA[Auf ihrem Parteitag am vergangenen Wochenende hat sich die Frankfurter SPD gegen eine Ratifizierung des Fiskalpaktes  im deutschen Bundestag ausgesprochen.

Sylvia Kunze Mitglied im Unterbezirksvorstand der Frankfurter SPD erkl&#228;rt dazu: In der momentan verhandelten Form, ist der Fiskalpakt brandgef&#228;hrlich. Wenn alle Volkswirtschaften in Europa gleichzeitig massiv anfangen m&#252;ssen zu sparen, ist eine Rezession vorprogrammiert. Eine  permanente K&#252;rzungspolitik in den &#214;ffentlichen Haushalten, gef&#228;hrdet auf Dauer die  Substanz.]]></description>
	<author>ub.frankfurt-main@spd.de (Andreas Heusinger von Waldegge)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Mon, 14 May 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>Gutes Ergebnis von Hannelore Kraft macht Mut</title>
	<link>http://www.spd-frankfurt.de/.net/rss/meldungen/-1/115737.html</link>
	<description><![CDATA[Michael Roth hat das hervorragende Wahlergebnis der NRW-SPD als deutlichen &#8222;Motivationsschub und Mutmacher&#8220; f&#252;r die politischen Entwicklungen in Hessen gewertet. &#8222;Hannelore Kraft hat uns gezeigt, wie die SPD Wahlen deutlich f&#252;r sich entscheiden kann.&#8220; Dazu ben&#246;tige es eines &#252;berzeugenden Spitzenpersonals und einer Konzentration auf die Kernthemen der SPD: soziale Gerechtigkeit, Arbeit, Bildung und sozialen Zusammenhalt.]]></description>
	<author>ub.frankfurt-main@spd.de (SPD-Hessen Webmaster)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Mon, 14 May 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>&#8222;Eine soziale Mehrheit f&#252;r die Stadt&#8220;</title>
	<link>http://www.spd-frankfurt.de/.net/rss/meldungen/-1/115617.html</link>
	<description><![CDATA[&#8222;Die SPD ist wieder da&#8220;, rief Peter Feldmann den Delegierten zu, die ihn mit lautem Applaus begr&#252;&#223;ten. &#8222;Das war ein grandioser Wahlsieg, der nur mit eurer Hilfe m&#246;glich war&#8220;, bedankte er sich f&#252;r die Unterst&#252;tzung. &#8222;Die Menschen haben gesp&#252;rt, dass wir ihre Interessen vertreten wollen. So haben wir  zahlreiche Nichtw&#228;hler zur Wahl mobilisiert.&#8220;]]></description>
	<author>ub.frankfurt-main@spd.de (Oliver Schopp-Steinborn)</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Sat, 12 May 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-frankfurt.de/.net/rss/meldungen/-1/115617.html</guid>
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	<title>Gernot Grumbach &#8222;Breite Mehrheit f&#252;r soziale Gerechtigkeit&#8220;</title>
	<link>http://www.spd-frankfurt.de/.net/rss/meldungen/-1/115704.html</link>
	<description><![CDATA[Gernot Grumbach pl&#228;diert im FAZ-Interview f&#252;r mehr Offenheit und die &quot;Mehrheit f&#252;r soziale Gerechtigkeit.&quot; Eine Politik mit einer klaren Linie gewinne mehr Zustimmung als eine verschwommene Politik. ]]></description>
	<author>ub.frankfurt-main@spd.de (Oliver Schopp-Steinborn)</author>
	<category>Pressespiegel</category>
	<pubDate>Fri, 11 May 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-frankfurt.de/.net/rss/meldungen/-1/115704.html</guid>
</item>
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	<title>Der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz muss abgesichert werden</title>
	<link>http://www.spd-frankfurt.de/.net/rss/meldungen/-1/115446.html</link>
	<description><![CDATA[In einem Antrag fordert die SPD-Fraktion im R&#246;mer Ma&#223;nahmen, die der Personalnot im Erzieherberuf entgegen wirken. Der Ausschuss f&#252;r Bildung und Integration wird am kommenden Montag dar&#252;ber beraten.
&#8222;Angesichts des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz f&#252;r jedes einj&#228;hrige Kind ab dem 1. August 2013 muss jetzt dringend gehandelt werden&#8220;, erkl&#228;rte die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im R&#246;mer, Sylvia Weber. Ihre Fraktion unterbreite dem Magistrat in den Bereichen Aus- und Weiterbildung, Entlohnung, Arbeitsbedingungen und Anwerbung eine Reihe von Vorschl&#228;gen, die schnellst m&#246;glich angegangen werden m&#252;ssen, um bis 2013 ausreichend Erzieherinnen und Erzieher zur Verf&#252;gung zu haben.
]]></description>
	<author>ub.frankfurt-main@spd.de (Jetta Luedecke)</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Thu, 10 May 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>Energiewende als Konjunkturmotor nutzen</title>
	<link>http://www.spd-frankfurt.de/.net/rss/meldungen/-1/114843.html</link>
	<description><![CDATA[Timon Gremmels hat kritisiert, dass die Umsetzung der Energiewende durch die schwarz-gelbe Landesregierung ins Stocken geraten ist. &#8222;Die Miniergebnisse des Energiegipfels sind immer noch nicht umgesetzt. Mehr als ein Jahr nach dem Ausstieg aus der Atomkraft in Hessen und &#252;ber ein halbes Jahr nach Beendigung des Gipfelchens wird es Zeit, auch landespolitisch der Energiewende endlich Schwung zu geben.&#8220;]]></description>
	<author>ub.frankfurt-main@spd.de (SPD-Hessen Webmaster)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Thu, 03 May 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
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<item>
	<title>Durchsetzung von Mindestlohn und gleichem Lohn f&#252;r gleiche Arbeit</title>
	<link>http://www.spd-frankfurt.de/.net/rss/meldungen/-1/114676.html</link>
	<description><![CDATA[Thorsten Sch&#228;fer-G&#252;mbel hat bei der zentralen Kundgebung des DGB-Hessen in Offenbach auf die deutlichen Missst&#228;nde am deutschen und hessischen Arbeitsmarkt hingewiesen. &quot;Die Zahlen aus N&#252;rnberg sehen zwar immer noch gut aus. Sie verschleiern aber das zunehmende Ungleichgewicht am  deutschen Arbeitsmarkt. Denn w&#228;hrend die guten Arbeitsmarktzahlen auf der einen Seite auch aus befristet und geringf&#252;gig Besch&#228;ftigten und Arbeitnehmern in Leiharbeit und mit Schein-Werkvertr&#228;gen gespeist werden, geht die Entwicklung auf der anderen Seite an vielen Langzeitarbeitslosen vollkommen vorbei.&quot;]]></description>
	<author>ub.frankfurt-main@spd.de (SPD-Hessen Webmaster)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Tue, 01 May 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
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<item>
	<title>SPD startet Programmprozess</title>
	<link>http://www.spd-frankfurt.de/.net/rss/meldungen/-1/114631.html</link>
	<description><![CDATA[Die SPD Hessen hat mit ihrer Webseite www.hessen-erneuern.de die zweite Phase ihres Programmprozesses zur Vorbereitung der Landtagswahlen 2013/2014 gestartet. &#8222;Hessens Politik braucht eine programmatische Frischzellenkur. Wir wollen das Land wieder nach vorne bringen und den schwarz-gelben Stillstand stoppen.Unsere Politik soll sich danach richten, was die Menschen bewegt.&quot; ]]></description>
	<author>ub.frankfurt-main@spd.de (SPD-Hessen Webmaster)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Mon, 30 Apr 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
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<item>
	<title>SPD startet Programmprozess www.hessen-erneuern.de</title>
	<link>http://www.spd-frankfurt.de/.net/rss/meldungen/-1/114398.html</link>
	<description><![CDATA[Der Wahltermin steht noch nicht fest, aber das Ziel ist klar. Die HessenSPD bereitet sich engagiert darauf vor, die schwarz-gelbe Landesregierung im Herbst 2013 abzul&#246;sen. Dazu hat sie einen Programmprozess auf www.hessen-erneuern.de gestartet und l&#228;dt zur Diskussion ein.]]></description>
	<author>ub.frankfurt-main@spd.de (SPD-Hessen Webmaster)</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Fri, 27 Apr 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>Tiefes Zerw&#252;rfnis mit Ministerpr&#228;sident Bouffier</title>
	<link>http://www.spd-frankfurt.de/.net/rss/meldungen/-1/114000.html</link>
	<description><![CDATA[Den unerwarteten R&#252;cktritt von Wirtschaftsminister Posch hat Thorsten Sch&#228;fer-G&#252;mbel als Ausdruck eines tiefen Zerw&#252;rfnisses mit Ministerpr&#228;sident Bouffier gewertet. &#8222;Eine weitere Ursache liegt auch im st&#228;ndigen Dr&#228;ngen seiner eigenen Parteifreunde, die schon vor Monaten Nachrichten &#252;ber Poschs angebliche Amtsm&#252;digkeit lanciert haben.&#8220; ]]></description>
	<author>ub.frankfurt-main@spd.de (SPD-Hessen Webmaster)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 20 Apr 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>Peter Feldmann ist neuer OB in Frankfurt!</title>
	<link>http://www.spd-frankfurt.de/.net/rss/meldungen/-1/112423.html</link>
	<description><![CDATA[&quot;Das ist der absolute Hammer!&quot;, freute sich Peter Feldmann nach seinem Wahlsieg. Mit einem deutlichen Ergebnis von 57,4 % hatte er gestern die Oberb&#252;rgermeister-Direktwahl in Frankfurt f&#252;r sich entschieden. ]]></description>
	<author>ub.frankfurt-main@spd.de (hessenP Praktikant Landesgeschäftsstelle)</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Mon, 26 Mar 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>&quot;Das ist R&#252;ckenwind f&#252;r die Landtagswahl&quot;</title>
	<link>http://www.spd-frankfurt.de/.net/rss/meldungen/-1/112410.html</link>
	<description><![CDATA[Thorsten Sch&#228;fer-G&#252;mbel hat den Sieg von Peter Feldmann bei der Frankfurter Oberb&#252;rgermeisterwahl als &#8222;Erfolg gro&#223;er innerparteilicher Solidarit&#228;t&#8220; bezeichnet. &#8222;Peter Feldmann hat mit seinen Themen den Nerv der Stadtgesellschaft getroffen. Er verbindet die wirtschaftliche St&#228;rke der Stadt mit sozialer Sicherheit&#8220;, so Sch&#228;fer-G&#252;mbel am Montag in Wiesbaden.]]></description>
	<author>ub.frankfurt-main@spd.de (hessenP Praktikant Landesgeschäftsstelle)</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Mon, 26 Mar 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>Ein Triumph f&#252;r die ganze Partei</title>
	<link>http://www.spd-frankfurt.de/.net/rss/meldungen/-1/112399.html</link>
	<description><![CDATA[Der deutliche Wahlsieg in Frankfurt ist das Resultat einer erfolgreichen innerparteilichen Zusammenarbeit. Peter Feldmanns Engagement f&#252;r klar definierte Ziele hat seinen Mitbewerber Boris Rhein (CDU) ins Aus bef&#246;rdert.]]></description>
	<author>ub.frankfurt-main@spd.de (hessenP Praktikant Landesgeschäftsstelle)</author>
	<category>Pressespiegel</category>
	<pubDate>Mon, 26 Mar 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>Peter Feldmann im Portr&#228;t</title>
	<link>http://www.spd-frankfurt.de/.net/rss/meldungen/-1/112397.html</link>
	<description><![CDATA[Mit langem Anlauf in den R&#246;mer. Ein Lautsprecher ist er nicht: Peter Feldmann ist eher ein Mann der leisen T&#246;ne und setzt stattdessen auf sanfte Hartn&#228;ckigkeit. Dabei geht der 53-J&#228;hrige auch bis an seine Grenzen.]]></description>
	<author>ub.frankfurt-main@spd.de (Andreas Heusinger von Waldegge)</author>
	<category>Pressespiegel</category>
	<pubDate>Mon, 26 Mar 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-frankfurt.de/.net/rss/meldungen/-1/112397.html</guid>
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	<title>Signal der Frankfurter</title>
	<link>http://www.spd-frankfurt.de/.net/rss/meldungen/-1/112394.html</link>
	<description><![CDATA[In der Stadt am Main gibt es eine Mehrheit links der Mitte. (...) Im Wahlkampf haben sich die Frankfurter Sozialdemokraten von einer Seite gezeigt, die ihnen kaum jemand mehr zugetraut h&#228;tte. Geschlossen und engagiert, von unz&#228;hligen Helfern getragen und klugen K&#246;pfen unterst&#252;tzt, versammelten sich die Genossen hinter Peter Feldmann.]]></description>
	<author>ub.frankfurt-main@spd.de (Andreas Heusinger von Waldegge)</author>
	<category>Pressespiegel</category>
	<pubDate>Mon, 26 Mar 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-frankfurt.de/.net/rss/meldungen/-1/112394.html</guid>
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