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  • Partei in Bewegung - Dabei sein!

    Du bist ganz herzlich am 11.9. zur gemeinsamen Einstimmung auf den Kommunalwahlkampf eingeladen. Im Mittelpunkt stehen: Inhalte und Strategien, Workshops mit Know-how und praktische Unterstützung. Außerdem: Talkrunden und Unterhaltung.

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08. September 2010

Atomausstieg: Politik darf nicht käuflich sein!


PRESSEMITTEILUNG:

Frankfurt am Main, 08. September 2010
Eugen Emmerling, stellvertretender Vorsitzender der Frankfurter SPD

Mehr Respekt vor den Toten und den Lebenden

SPD-Vize Eugen Emmerling fordert Verzicht auf Ausschluss von Angehörigen und Geistlichen bei anonymen Beerdigungen
Seit August dürfen laut neuer Friedhofsordnung weder Angehörige noch Pfarrerinnen und Pfarrer an anonymen Bestattungen auf Frankfurter Friedhöfen teilnehmen. In einem Brief hat jetzt der stellvertretende Frankfurter SPD-Vorsitzende Eugen Emmerling die zuständige Dezernentin, Dr. Manuela Rottmann um eine Korrektur dieser „für viele Menschen schmerzhaften Maßnahme“ gebeten.

Emmerling verweist darauf, dass der in Paragraf 20 der neuen Friedhofsordnung verfügte „Ausschluss der Angehörigen und sonstigen Personen von anonymen Bestattungen“ nur deshalb erfolge, weil das Grünflächenamt dadurch Zeit und Kosten spare. Demgegenüber argumentiert der SPD-Politiker, dass die neue Praxis „unseren europäischen Werten und dem notwendigen Respekt vor den Toten und den Lebenden“ widerspreche. Hinter diesen grundlegenden Überlegungen müssen, so Emmerling, auch in Frankfurt rein betriebswirtschaftliche Erwägungen zurücktreten.
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PRESSEMITTEILUNG:

Frankfurt am Main, 07. September 2010
Imren Ergindemir, stellvertretende Parteivorsitzende

Sarrazins Parteiausschluss überfällig

Die Frankfurter stellvertretende SPD-Vorsitzende Imren Ergindemir begrüßt ausdrücklich die Entscheidung des Berliner Parteivorstands, das Ausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin endlich einzuleiten.

„Die lange Zeit nach dem Motto ‚man wird doch nochmal diskutieren dürfen‘ geführte Debatte hat lediglich einen rassistischen Selbstvermarkter salonfähig gemacht. Dabei spielt die in den Medien getroffene Auswahl an Sarrazin-Zitaten eine Schlüsselrolle. Mit seiner Hetze gegen kopftuchtragende Mädchen und vermeintlich objektiven Statistiken lassen sich vorhandene Emotionen einschaltquotenfördernd schüren,“ erklärte die stellvertretenden Vorsitzende der Frankfurter SPD Imren Ergindemir.
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PRESSEMITTEILUNG:

06. September 2010
"Koalition ist der Handlanger der Atom-Lobby"

Verantwortungsloser Kuhhandel

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"Die Koalition und allen voran Bundeskanzlerin Merkel lassen sich die Sicherheitsbedenken abkaufen. Sie bieten den Stromerzeugern einen verantwortungslosen Kuhhandel zu Lasten der Sicherheit und der Zukunftsfähigkeit unseres Landes an. Er ist kurzsichtig, töricht und schadet dem Land", erklärte Thorsten Schäfer-Gümbel.
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PRESSEMITTEILUNG:

Frankfurt am Main, 04. September 2010
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Fortgesetztes Chaos bei der Altstadtbebauung

Auch sechs Jahre nach Beginn der Debatte hat Schwarz-Grün noch keine Klarheit darüber geschaffen, was gebaut werden soll – Nun droht eine Brache in der Mitte der Stadt
Klaus Oesterling
Als „fortgesetztes Chaos“ hat der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, das ständige Hin und Her bei der geplanten Altstadtbebauung bezeichnet. „In den vergangenen
Jahren hätte die frühere schwarz-grüne Mehrheit schon längst klären können und müssen, was gebaut werden soll, damit die Neubebauung unmittelbar auf den Abriss hätte folgen können“.
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PRESSEMITTEILUNG:

Frankfurt am Main, 03. September 2010
Dr. Renate Wolter-Brandecker, Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Frankfurter Paulskirche soll eine 2 Euro Gedenkmünze zieren

„Es wird höchste Zeit, dass Frankfurts Paulskirche als Symbol der deutschen Demokratie auf einer 2 Euro Münze in Europa bekannt gemacht wird, fordert die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer, Renate Wolter-Brandecker.

Die SPD-Politikerin wies darauf hin, dass die Länder der EU seit 2004 EU jedes Jahr eine 2 Euro Gedenkmünze herausgeben können. Bisher wurden in der Serie der deutschen Bundesländer fünf Münzen herausgegeben: Aus Anlass des Weltjugendtages in Köln, aus Lübeck, mit dem Schweriner Schloss, dem Hamburger Michel, aus Saarbrücken und Bremen.
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PRESSEMITTEILUNG:

Frankfurt am Main, 02. September 2010
Bernhard Ochs – Stadtverordneter der SPD-Fraktion im Römer:

Studie des Planungsdezernates zur Einhausung: SPD sieht ihre Position bestätigt

Verzicht des Planungsdezernenten auf den Alleentunnel wird begrüßt
Kritik an Stadtrat Schwarz wegen Missachtung des Parlamentes. Die Studie ist eine Bestätigung unserer Position, dass die Einhausung der A661 doch möglich ist, wenn freiwerdende Flächen für Wohnbebauung und Naherholungsflächen genutzt werden“. Mit diesen Worten reagierte der Bornheimer SPD Stadtverordnete Bernhard Ochs auf die jüngst bekannt gewordene Studie des Planungsdezernates. „Die Römer-SPD hat –wie andere Oppositionsparteien auch – dies bereits bei den Beratungen der Stadtverordnetenversammlung über den A661-Lärmschutz vorgeschlagen.

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PRESSEMITTEILUNG:

30. August 2010
Thorsten Schäfer-Gümbel zum Regierungswechsel

Rechtsruck statt Erneuerung

Portraitfoto von Thorsten Schäfer-Gümbel
Einen "Rechtsruck im Kabinett" sieht Thorsten Schäfer-Gümbel nach der Vorstellung der Kabinettsliste des designierten Ministerpräsidenten Volker Bouffier. "Herr Bouffier selbst, aber auch Herr Rhein und Frau Puttrich stehen für den rechtskonservativen Flügel der Partei, der deutlich stärker vertreten ist." Die versprochene Erneuerung bleibe aus. "
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PRESSESPIEGEL:

27. August 2010
Thorsten Schäfer-Gümbel im Interview

"Verzicht auf fossile Großkraftwerke"

taz.de
Die grüne Wende wird durch die Dezentralisierung der Energieversorgung und konsequente Förderung der erneuerbaren Energien herbeigeführt. "Der Umbau ist nur mit der SPD möglich", sagt Thorsten Schäfer-Gümbel im taz Interview.
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PRESSEMITTEILUNG:

27. August 2010
Das lesen Hessen auf dem Weg nach Rheinland-Pfalz

Gebührenfreie Bildung für Alle statt Neiddebatte zwischen den Ländern

Die SPD in Hessen und Rheinland-Pfalz hat sich für das Ziel "Chancengleichheit im Bildungssystem durch gebührenfreie Bildung" ausgesprochen." Bei einer Aktion der beiden Landesverbände in Mainz sagten Thorsten Schäfer-Gümbel und Generalsekretärin Heike Raab: "Jedes Kind - egal auf welcher Rheinseite es lebt - sollte uns gleichermaßen am Herzen liegen."
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PRESSESPIEGEL:

26. August 2010
Interview von Thorsten Schäfer-Gümbel anhören

Der Skandalminister Nr. 1 wird Ministerpräsident

Volker Bouffier war jahrelang der "Vollstrecker" von Roland Koch. Der neue Ministerpräsident ist "Skandalminister Nr.1", erklärte Thorsten Schäfer-Gümbel im Interview bei HR-Info. "Gegen die Schläfrigkeit dieser Landesregierung hilft nicht mal starker Kaffee."
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MELDUNG:

26. August 2010
SPD Hessen-Süd verleiht Ehrenamtspreis

Preisträger gesucht

Der Bezirk Hessen-Süd wird einen Ehrenamtspreis für besonders herausragendes freiwilliges Engagement vergeben. Alle Mitglieder sind aufgerufen, mögliche Preisträger aus ihrer Region vorzuschlagen, die für ihre Arbeit ausgezeichnet werden sollen. Ziel ist, das ehrenamtliche Engagement zu würdigen und zu fördern.
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MELDUNG:

19. August 2010
Der Kommentar von Gernot Grumbach

Die Hilfe für die Opfer der Flut tröpfelt nur

Portraitfoto von Gernot Grumbach
Die Hilfe für die Verbesserung der Lebensumstände muss immer im Mittelpunkt stehen, sie muss die militärische Logik ablösen – ob in Afghanistan oder Pakistan. Denn irgendwann könnte es einmal heißen: Die Flut hat die Taliban an die Macht gespült. Das wäre dann keine Naturkatastrophe, sondern menschliches Versagen auf breiter Front.
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PRESSEMITTEILUNG:

17. August 2010
Aktionstag Bildung - Thorsten Schäfer-Gümbel in Comeniusschule

Es geht um Bildungsgerechtigkeit

Portraitfoto von Thorsten Schäfer-Gümbel
Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Comeniusschule in Wiesbaden besucht. Er zeigte sich nach dem Schulrundgang entsetzt über den baulichen Zustand. "Heruntergekommenen Klassenzimmer, marode Turnhallen, Löcher in den Wänden und in den Böden sind eine Zumutung für die Schüler. Dieser Zustand ist unwürdig. Es geht hier um Bildungsgerechtigkeit."
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